„Das kann nicht sein – Ich misch mich ein“ – unter diesen Slogan stellte die FU Kreisvorsitzende und Gemeinderätin Annette Dietl-Faude aus Oftersheim auf Einladung der CDU Hemsbach den Abend.
Viele Interessierte und Gemeinderatskandidatinnen und –kandidaten waren gekommen, um sich Impulse zu holen und bestehende Fragen zu diskutieren.
Der CDU Stadtverbandsvorsitzende Bernhard Krug begrüßte alle Anwesenden, bevor Dietl-Faude zunächst auf die Frage „Was eigentlich ist Politik?“ einging. „Politik findet statt, wenn Menschen gemeinsam Entscheidungen treffen“, so die FU-Kreisvorsitzende. Und zu entscheiden gäbe es in einem Gemeinderatsgremium wahrlich genug, besonders, wenn das zur Verfügung stehende Geld knapp sei.
Ein Gemeinderat müsse entscheiden, was wichtiger sei? Jugendhaus oder Stadttheater? Was dringender? Radweg oder neue Schwimmhalle? Was vernünftiger? Straßenbahnlinie oder Autobahnzubringer?
Solche Fragen könne man nicht vom europäischen Parlament oder dem Bundestag aus beantworten, solche Dinge löse man am besten in der Gemeinde selbst. Deshalb heißt es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“ (Art. 28, 2 GG). Es gilt: Was man vor Ort entscheiden kann, soll nicht von höherer Ebene entschieden werden (das Prinzip der Subsidiarität).
Und daher wollte sie auch eine Lanze für die Kommunalpolitik brechen und versuchen, diejenigen zu motivieren, die noch unentschlossen seien.
Im weiteren Verlauf erläuterte sie die einzelnen politischen Institutionen, die sich auch auf kommunaler Ebene wieder finden –Bürgermeister – Gemeinderat – Gemeindeverwaltung- und ging auf die eigentlichen Aufgaben –Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben- einer Gemeinde ein.
Die vielen verschiedenen Bereiche, für die die Kommunen verantwortlich zeichnet, z.B. Wasserwirtschaft, Energie, ÖPNV, kommunalen Einrichtungen (Schwimmbad etc.), Feuerwehr, Sportplätze, Kinderbetreuungseinrichtungen uvm. seien es eben, was die Kommunalpolitik so interessant machten.
„Hier kann man, im Vergleich zu Landes- und Bundespolitik, am unmittelbarsten wirken und entscheiden, den eigenen Lebensraum „vor der Haustür“ mitgestalten und etwas bewegen.
Und dazu brauche es Menschen, die Lust auf Gestaltung haben und den Blick über den eigenen Tellerrand hinaus wagen und sich in den Dienst der Gemeinschaft stellen. Dazu wolle sie Mut machen.
Die Kreisvorsitzende hatte natürlich noch ein paar Zahlen mitgebracht, was die paritätische Mitbestimmung in den einzelnen Parlamenten anbelangt.
Vor allem auch den Frauen wollte sie positiven Rückenwind geben, sich einzubringen und zu kandidieren.
Die statistischen Zahlen der Frauenanteile in den Parlamenten aus 2017 lasse noch viel Luft nach oben, wenn man feststellt, dass der Anteil der Frauen in den Gemeinderäten in Baden-Württemberg gerade mal bei 23,9 % läge, in den Kreistagen sehe es noch schlechter aus. Hier liegt der Anteil bei 19,1 %. Besser weg kommen hierbei nur der Bundestag mit 24,5 % und das europäische Parlament mit 30,9 % Frauenanteil.
Wie in allen Bereichen des Lebens sei es jedoch geboten, zunächst im Kleinen, also in der eigenen Gemeinde den Frauen eine Plattform und eine Möglichkeit der politischen Begegnung zu bieten.
Die Frauen Union Hemsbach könne so eine Möglichkeit bieten und wiederbelebt werden. Unter den Anwesenden befanden sich einige Frauen, die einen Neustart wagen wollen und Dietl-Faude gab entsprechende Informationen, wie es gelingen kann. Darüber wird im Einzelnen noch zu lesen sein.
Den Abschluss ihrer Ausführungen bildete mit Blick auf den demographischen Wandel der Gesellschaft noch ein Hinweis auf die Herausforderungen, vor denen die Gemeinden kurz- und mittelfristig stehen werden und die es mit klugen Entscheidungen vieler engagierter Rätinnen und Räte zu lösen gelte.
Veraltet die Gemeinde? Welche Gegenmaßnahmen sind auf den Weg zu bringen? Baugebiete erschließen? Wie die Attraktivität der Gemeinde erhöhen? Gibt es Jugendprojekte? Wo hat die Gemeinde ein s.g. „Alleinstellungsmerkmal, das sie nutzen könnte? Kreativität sei hier gefragt, allerdings immer im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten!
Den Impulsvortrag rundete eine angeregte, intensive Gesprächsrunde mit vielen Fragen ab mit der Hoffnung, dass der „Funken“ übergesprungen sei.
adf
